Umsetzung des ArbnErfG

Wie sieht eine Umsetzung der Rechte in der Realität aus?

Umsetzung des ArbnErfGUmsetzung des ArbnErfG

Wie auch bei anderen Gesetzen ist die reine Existenz des Arbeitnehmererfindungsgesetzes eine ganz andere Sache als deren tatsächliche Umsetzung in der Realität. So weichen theoretisches Gesetz und betriebliche Praxis durchaus häufig voneinander ab, teilweise durch rechtlich konforme Auslegung, aber auch durch widerrechtliches Vorgehen.

Bürokratisches und aufwendiges Gesetz

Ein Problem ist, dass das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von der Arbeitgeberseite als extrem bürokratisch und aufwendig empfunden wird. Dies betrifft zum einen die Pflichten, die dem Arbeitgeber vom Gesetz auferlegt werden, zum anderen die Bestimmung der Vergütungshöhe, die dem Arbeitnehmererfinder zusteht.


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