Kritik am ArbnErfG Die Ergebnisse der Studie deuteten daraufhin, dass die befragten Unternehmen die Umsetzung des Gesetzes als sehr umständlich und aufwändig bewerteten und vielfach versucht wurde, die Vorschriften zu umgehen. Insbesondere die Verpflichtung zur Patentanmeldung im Inland bei Inanspruchnahme,…
Pauschalvergütung
Pauschalvergütung Das zweite Hauptproblem, die Berechnung der Vergütungshöhe, wird in der betrieblichen Praxis immer öfter durch Pauschalsysteme zu umgehen versucht. Das Problem bei der Vergütungsberechnung ist, dass das Gesetz hier sehr unklar bleibt. Es wird von einer „angemessenen Vergütung“ gesprochen,…
Patentanmeldung
Pflicht zur Patentanmeldung Die Pflichten des Arbeitgebers zur Anmeldung eines Patentes bei Inanspruchnahme oder die Ermöglichung einer Anmeldung im Ausland verursachen den Unternehmen zufolge unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand und damit einhergehende Kosten. Aus diesem Grund sind viele Arbeitgeber dazu übergegangen, mit…
Unkenntnis über Arbeitnehmererfindergesetz
Unkenntnis des Arbeitnehmers Der wohl häufigste Grund für die Nichteinhaltung des Gesetzes ist die Unkenntnis des Arbeitnehmererfinders über seine Rechte. Wissen Angestellte im Bereich von Forschung und Entwicklung noch des Öfteren vom Arbeitnehmererfindungsgesetz, so haben die meisten anderen Arbeitnehmer in…